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Unsere AGB’S

TEIL A – Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Vertragspartner

1.1. Vertragspartner sind die Zewas OG (FN 547220 k), Hintere Achmühlergasse 1b, 6850 Dornbirn, Österreich (im Folgenden kurz „Digital Agentur“), und der Kunde bzw. Partner.

1.2. Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Kunden unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

1.3. Sofern Lieferungen an Verbraucher erfolgen, gelten diese Bedingungen insoweit, als sie nicht den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen widersprechen.

 

  1. Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss

2.1. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie aus dem Auftrag des Kunden, der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Angebot. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

2.2. Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen der Zewas OG an den Auftraggeber basieren ausschließlich auf diesen Geschäftsbedingungen.

2.3. Unsere ausgestellte Angebote sind ab Angebotserstellung 14 Tage gültig. Danach verfällt der Anspruch auf die darin enthaltenen Preise und es muss ein neues Angebot ausgestellt/verhandelt werden. Verträge kommen rechtswirksam erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch uns oder Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung durch uns zustande.

2.4. Sie gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.

2.5. Abweichungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich von der Zewas OG genehmigt wurden.

 

  1. Preise

3.1. Wenn keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, hat die Digital Agentur Anspruch auf ein angemessenes Entgelt.

3.2. Ist der Kunde Unternehmer, gilt eine dem Kunden übermittelte und ordnungsgemäß aufgeschlüsselte Rechnung als genehmigt, wenn und soweit der Kunde nicht binnen 14 Tagen (maßgebend ist der Eingang bei der Digital Agentur) ab Erhalt schriftlich widerspricht.

 

  1. Zahlungsbedingungen

4.1. Wenn keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, sind 30 % (dreißig von Hundert) der Auftragssumme bei Vertragsabschluss als Vorauszahlung, der Rest nach Abschluss des Projekts zur Zahlung fällig.
Bei Projekten, die es erfordern im Vorfeld Ausgaben zu tätigen, berechnet sich die Höhe Vorauszahlung aus den individuellen Kosten die bei dem jeweiligen Projekt anfallen und können höher als die 30% (Der Auftragssumme) sein.

4.2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, gilt das Projekt als abgeschlossen, wenn der Kunde einer Fertigstellungsanzeige durch die Digital Agentur nicht binnen vierzehn Tagen (maßgebend ist der Eingang bei der Digital Agentur) widerspricht. Im Falle der Zusendung eines Testlinks, der Zugangsdaten oder einer Beta des Projektes gilt das Projekt als abgeschlossen, wenn der Kunde nicht binnen zwei Wochen Änderungswünsche mitteilt.

4.3. Die Verweigerung der Abnahme durch den Kunden berechtigt diesen nicht zur Zurückbehaltung des Entgelts.

4.4. Die Digital Agentur ist ferner berechtigt, jederzeit Zwischenabrechnungen über die erbrachten Leistungen, insbesondere bei längerer Projektdauer (ab 3 Wochen), zu stellen.

4.5. Im Falle der Nichteinhaltung von Zahlungszielen und Fristen ist die Digital Agentur berechtigt, die weitere Tätigkeit nach Setzung einer angemessenen Nachfrist einzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen den Kunden (insbesondere wegen Nichterfüllung und Verspätung) bleibt hiervon unberührt.

4.6. Sofern der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät, hat er Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Unternehmern gemäß § 352 UGB), mindestens aber in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Darüber hinausgehende gesetzliche Ansprüche (z.B § 1333 ABGB) bleiben unberührt.

4.7. Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegen Forderungen der Digital Agentur ist ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist.

 

  1. Fremdleistungen

5.1. Die Digital Agentur ist berechtigt, nach freiem Ermessen Leistungen selbst auszuführen oder sich Dritter zur Leistungserbringung zu bedienen. Sofern Fremdleistungen zugekauft werden, können diese nach Wahl der Digital Agentur entweder in Höhe der tatsächlich entstandenen Fremdkosten oder unter Zugrundelegung der Digital Agentur-Stundensätze weiter verrechnet werden.

5.2. Die Digital Agentur erteilt Aufträge an Dritte im Namen und Auftrag des Kunden. Der Kunde bevollmächtigt und ermächtigt die Digital Agentur, sämtliche hierfür erforderlichen Erklärungen gegenüber Dritten in seinem Namen abzugeben, Erklärungen in Empfang zu nehmen, Vereinbarungen abzuschließen und sonstige Rechtshandlungen zu setzen.

5.3. Die Digital Agentur ist berechtigt, die Auftragserteilung an Dritte – etwa den Start einer Online-Kampagne – bis zum Zahlungseingang der hierfür entstehenden voraussichtlichen Kosten zurückzuhalten.

5.4. Die Digital Agentur verwendet von Dritten hergestellte Softwareprodukte, Plugins udgl., die ausführlich getestet wurden. Für deren Eigenschaften, regelmäßige Wartung, Entwicklung und Anpassung kann die Agentur jedoch keine Haftung übernehmen.

 

  1. Nutzungsrechte, Urheberrechte & Eigentumsrechte

6.1. Arbeitsergebnisse der Digital Agentur genießen urheberrechtlichen Schutz. Das Urheberrecht an diesen Werken steht ausschließlich der Agentur zu.

6.2. Verstößt der Auftraggeber gegen Urheberrechte, erwirkt er dieser gegenüber eine Vertragsstrafe in dreifacher Höhe der für diesen Auftrag vereinbarten Vergütung.

6.3. Die Eigentumsrechte an erbrachten Leistungen, Skizzen, Entwürfen, Videos, Grafiken, Texte & Fotos werden nicht auf den Kunden übertragen. Stattdessen erhält dieser lediglich die Nutzungsrechte.

6.4. Der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte nach erbrachter Leistung und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.

6.5. Die Nutzungsrechte der an den Kunden für die bestimmungsgemäße Verwendung freigegebenen Arbeitsergebnisse gehen an den Kunden für das ausdrücklich oder konkludent vereinbarte Vertragsgebiet und für alle ausdrücklich, konkludent oder sich aus der bestimmungsgemäßen Verwendung ergebenden Nutzungsarten für die Dauer des Vertragsverhältnisses über. Dem Kunden eingeräumte Nutzungsrechte erstrecken sich mangels abweichender Vereinbarung nur auf den vom Kunden umfassten Anwendungsbereich. Die Einräumung darüber hinausgehender Werknutzungsbewilligungen oder Werknutzungsrechte bedarf der schriftlichen Zustimmung durch die Digital Agentur.

6.6. Eine Weitergabe des Nutzungsrechts ist nicht gestattet. Es sei denn, es wurde dem Auftraggeber eine ausdrückliche Genehmigung dafür erteilt.

6.7. Wurden dem Auftraggeber Computerdateien übermittelt, dürfen diese nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Digital Agentur geändert werden.

6.8. Der Quellcode bleibt geistiges Eigentum der Digital Agentur. Insbesondere schließt die Übertragung von Nutzungsrechten daher nicht das Recht zur Änderung oder Bearbeitung von Arbeitsergebnissen und sonstigen Leistungen der Digital Agentur durch den Kunden oder durch Dritte ein.

6.9. Nutzungsrechte oder Nutzungsbewilligungen gelten erst nach vollständiger Bezahlung des hierfür vereinbarten Entgelts als eingeräumt.

 

  1. Termine und Fristen

7.1. Termine und Fristen sind schriftlich zu vereinbaren.

7.2. Sofern keine ausdrücklich anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, sind sämtliche vereinbarte Fristen und Termine freibleibend. Die Digital Agentur bemüht sich, die vereinbarten Fristen und Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung durch die Digital Agentur berechtigt den Kunden erst nach schriftlicher Setzung einer angemessenen Nachfrist von zumindest vier Wochen zur Geltendmachung der gesetzlich zustehenden Rechte.

7.3. Sofern Vorleistungen von Dritten (zB anderen Agenturen) oder vom Kunden für die Erfüllung der vereinbarten Leistung durch die Digital Agentur erforderlich sind, sind die vereinbarten Abgabefristen und Termine durch diese genau einzuhalten. Im Falle verspäteten Einlangens ist die Digital Agentur an die vereinbarten Termine nicht gebunden, sondern ist schriftlich eine neue Vereinbarung zu treffen.

7.4. Sofern der Kunde Änderungen und Korrekturen der Arbeitsleistungen der Digital Agentur wünscht, sind die Fristen und Termine hierfür gesondert nach Einlangen der Korrekturwünsche des Kunden schriftlich zu vereinbaren.

7.5. Die Digital Agentur übernimmt keine Haftung für die fristgerechte Erbringung von Leistungen durch Dritte.

 

  1. Haftung und Gewährleistung

8.1. Die Digital Agentur haftet lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, wobei diese Voraussetzung durch den Kunden zu beweisen ist. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit er Kunde Konsument ist und es sich um Personenschäden handelt.

8.2. Die Haftung der Digital Agentur ist im Fall von Sach- und Vermögensschäden der Höhe nach mit dem Agenturhonorar des jeweiligen Projekts und überdies ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3. Die Digital Agentur haftet für mit Kenntnis des Kunden im Rahmen der Leistungserbringung mit einzelnen Teilleistungen beauftragte Dritte nur bei Auswahlverschulden.

8.4. Die Digital Agentur haftet nur gegenüber dem Kunden, nicht gegenüber Dritten.

8.5. Soweit nicht gesetzlich eine kürzere Verjährungs- oder Präklusivfrist gilt, verfallen sämtliche Ansprüche (falls der Kunde nicht Unternehmer iSd Konsumentenschutzgesetzes ist, jedoch nicht Gewährleistungsansprüche) gegen die Digital Agentur, wenn sie nicht vom Kunden binnen sechs Monaten (falls der Kunden Unternehmer iSd Konsumentenschutzgesetzes ist) oder binnen eines Jahres (falls der Kunde Konsument ist) ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde vom Schaden und der Person des Schädigers oder vom sonst anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt, gerichtlich geltend gemacht werden, längstens aber nach Ablauf von fünf Jahren nach dem anspruchsbegründenden Verhalten.

8.6. Die Digital Agentur übernimmt keine Haftung, dass durch Arbeitsleistungen der Digital Agentur oder durch von Dritten oder Kunden beigestellte Vorleistungen (insbesondere Texte, Grafiken, Videos und Lichtbilder) nicht in Urheberrechte, Markenrechte, Namens- und Kennzeichenrechte und sonstige Schutzrechte oder Wettbewerbsrechte Dritter eingegriffen wird. Der Kunde erklärt, selbst zu prüfen und zu überwachen, ob in Rechte Dritter eingegriffen wird, und verpflichtet sich, die Digital Agentur im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte schad- und klaglos zu halten.

8.7. Für den Verlust von Daten haftet die Digital Agentur überdies nur, soweit der Kunde seine Daten regelmäßig und in geeigneter Form gesichert hat, sodass eine Wiederherstellung mit vertretbarem Aufwand möglich ist. Die Haftung für Hardwarestörungen ist ausgeschlossen.

8.8. Es wird keine Haftung übernommen, dass Projekte nach deren Abschluss mit weiteren oder neuen Projektumgebungen kompatibel sind.

8.9. Gewährleistungsansprüche verfallen, soweit der Kunde nicht Konsument ist, wenn der Kunde diese nicht binnen sechs Monaten ab Projektabschluss (4.2.) gerichtlich geltend macht.

 

  1. Kennzeichnung

9.1. Die Digital Agentur ist berechtigt, auf allen Arbeitsergebnissen auf die Digital Agentur und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.

9.2. Die Digital Agentur ist – vorbehaltlich eines Widerspruchs durch den Kunden – berechtigt, in eigenen Werbemitteln auf die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden hinzuweisen.

9.3. Urhebervermerke, Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder andere Merkmale, die einer Identifikation der Arbeitsergebnisse dienen, dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

 

  1. Rechtswahl und Gerichtsstand

10.1. Diese Geschäftsbedingungen und das durch diese geregelte Vertragsverhältnis unterliegen materiellem österreichischem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

10.2. Erfüllungsort für alle Leistungen beider Vertragsparteien ist der Sitz der Digital Agentur in Dornbirn.

10.3. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, wozu auch Streitigkeiten über dessen Gültigkeit zählen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz der Digital Agentur in Dornbirn vereinbart, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht. Die Digital Agentur ist jedoch berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch bei jedem anderen Gericht im In- oder Ausland einzubringen, in dessen Sprengel der Kunde seinen Sitz, Wohnsitz, eine Niederlassung oder Vermögen hat. Gegenüber Kunden, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, gilt die Gerichtsstandsregelung des § 14 KSchG.

 

  1. Schlussbestimmungen

11.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Auftragsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern der Kunde nicht Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist.

11.2. Alle Hinweise auf gesetzliche Vorschriften schließen die Novellierung oder Wiederverlautbarung dieser Vorschriften ein.

11.3. Erklärungen der Digital Agentur an den Kunden gelten jedenfalls als zugegangen, wenn sie an die vom bei Vertragsabschluss Kunden bekannt gegebene oder die danach schriftlich mitgeteilte, geänderte Adresse versandt werden. Die Digital Agentur kann aber mit dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – in jeder ihr geeignet erscheinenden Weise korrespondieren.

Nach diesen Auftragsbedingungen schriftlich abzugebende Erklärungen können – soweit nichts anderes bestimmt ist – auch mittels E-Mail abgegeben werden.

Die Digital Agentur ist ohne anders lautende schriftliche Weisung des Kunden berechtigt, den E-Mail-Verkehr mit dem Kunden in nicht verschlüsselter Form abzuwickeln. Der Kunde erklärt, über die damit verbundenen Risiken (insbesondere Zugang, Geheimhaltung, Veränderung von Nachrichten im Zuge der Übermittlung) informiert zu sein und in Kenntnis dieser Risken zuzustimmen, dass der E-Mail-Verkehr nicht in verschlüsselter Form durchgeführt wird.

11.4. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Digital Agentur die den Kunden und/oder sein Unternehmen betreffenden personenbezogenen Daten insoweit verarbeitet, überlässt oder übermittelt (iSd Datenschutzgesetzes), als dies zur Erfüllung der der Digital Agentur übertragenen Aufgaben notwendig und zweckmäßig ist oder sich aus gesetzlichen Verpflichtungen ergibt.

11.5. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des durch die sie geregelten Vertragsverhältnisses lässt die Gültigkeit der übrigen Vereinbarung unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame(n) Bestimmung(en) durch eine dieser im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommende Regelung zu ersetzen. Im Fall von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck vernünftigerweise vereinbart worden wäre, wenn die Lücke von vornherein bekannt gewesen wäre.

 

 

TEIL B – Besondere Bedingungen für Produkte der Digital Agentur

 

  1. Webdesign

1.1. Die Agentur definiert bei Webdesignprojekten gemeinsam mit dem Kunden Funktionalitäten und Leistungen, erstellt Konzept und setzt dieses um. Inhalte (Texte und Bilder mit Ausnahme üblicher Layoutgrafiken) werden vom Kunden beigestellt oder gesondert beauftragt.

1.2. Inhalte werden vom Kunden in digitaler Form und so aufbereitet zur Verfügung gestellt, dass sie ohne weitere Bearbeitungsschritte weiterverarbeitet werden können. Die Digital Agentur ist berechtigt, allfälligen Zusatzaufwand für die Inhaltsbearbeitung gesondert in Rechnung zu stellen.

1.3. Konzeptions- und Designphase: Sofern keine ausdrücklich anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, schlägt die Agentur nach dem Projektstart erste Templates vor. Nach Auswahl und Feedback (1. Feedbackphase) durch den Kunden werden hieraus eine erste Version (Grundgerüst) erstellt, welche neuerlich durch den Kunden geprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden (2. Feedbackphase). In vereinbarten Pauschalentgelten sind diese zwei Feedbackphasen inkludiert, weitere Korrekturen werden nach Aufwand verrechnet bzw. gesondert im Angebot vereinbart.

1.4. Umsetzungsphase: Änderungswünsche während der dieser Phase werden nach zusätzlichem Aufwand verrechnet, wenn nicht anders vereinbart.

1.5. Soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, werden die Projekte für gängige Computersysteme, Endgeräte und Internetsoftware (Browser) konzipiert. Eine Kompatibilität mit veralteten Systemen kann dabei nicht zugesichert werden.

1.6. Die Digital Agentur bemüht sich, Suchmaschinenrankings zu erzielen und die Kompatibilität mit einer großen Anzahl an Systemen zu gewährleisten. Die Digital Agentur übernimmt jedoch keine Haftung für Suchmaschinenrankings und für die Kompatibilität des Projekts mit Computersystem, Browsern und Endgeräten. Dem Kunden ist ferner bekannt, dass aufgrund der technischen Fortentwicklung eine regelmäßige Wartung des Projektes erforderlich ist, welche gesondert zu beauftragen ist.

 

  1. Domain Registrierung

2.1. Die Digital Agentur registriert im Namen und im Auftrag von Kunden Internet-Domains.

2.2. Die Digital Agentur übernimmt keine Haftung, dass durch die für den Kunden registrierten Domainnamen nicht in Urheberrechte, Markenrechte, Namens- und Kennzeichenrechte und sonstige Schutzrechte oder Wettbewerbsrechte Dritter eingegriffen wird. Der Kunde erklärt, selbst zu prüfen und zu überwachen, ob in Rechte Dritter eingegriffen wird, und verpflichtet sich, die Digital Agentur im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte schad- und klaglos zu halten.

2.3. Die Digital Agentur übernimmt keine Haftung für Dauer und Erfolg des Registrierungsverfahrens bei den jeweiligen Registrierungsbehörden bzw -diensten.

 

  1. Online Marketing (SEO, SEM, etc.)

4.1. Die Digital Agentur erbringt Dienstleistung im Bereich Online-Marketing und digitales Marketing (insbesondere Suchmaschinenoptimierung [SEO], Suchmaschinenmarketing [SEM], Social Media Marketing [SMM]).

4.2. Die Digital Agentur bemüht sich, vereinbarte Kommunikationsziele (Suchmaschinenrankings, Page-Impressions, Klickraten udgl) zu erreichen. Es kann jedoch keine Haftung übernommen werden, dass diese Ziele erreicht werden.

 

 

TEIL C – Allgemeine Geschäftsbedingungen Service, Support & Webhosting

 

  1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand bilden die auf der ersten Seite dieses Vertrages festgelegten Module, welche folgende Leistungen umfassen:

1.1. Service- und Supportleistungen (Paket abhängig – Stundenkontigent):

  • Wartung, Aktualisierung, Adaptierung und laufende Optimierung von Projekten

  • Automatische Plugin Updates

  • Tägliche automatische Backups (30-Tage Archiv)

  • Regelmäßige Speed Kontrollen (Nicht in jedem Paket enthalten)

  • Analysen & Behebung von Betriebsstörungen (inkl. Sicherheit Vorkehrungen)

  • Weiterentwicklung und Änderung des Funktionsumfanges

  • Beratungs- und Kundentermine

  • Telefonkorrespondenz

 

1.2. Webhosting:

  • Zur-Verfügung-Stellung eines Webservers, Speicherplatz 10 GB (Paket abhängig), Datentransfer monatlich unlimitiert (GB Upload/Download) inkludiert

  • WordPress Installation

  • Bestimme Anzahl an Subdomains / SSL Zertifikate (Lets Encrypt)

  • MySQL, PHP

  • Bis zu drei Web-Domains inkludiert (at, de, com, net, org, info, biz, eu, ch, li)

 

1.3. Gewährleistungsverlängerung:

  • Pro Monat der Laufzeit des Servicevertrages verlängert sich die vereinbarte Gewährleistungsfrist für das Web- bzw. Softwareprojekt um einen Monat bis zu einer Höchstfrist von 24 Monaten.

 

  1. Serviceleistungen und Stundenkontingent

2.1. Die Digital Agentur ist berechtigt, technisch notwendige Service- und Wartungsleistungen, insbesondere Behebung von Betriebsstörungen, ohne Einzelauftrag und Rücksprache mit dem Kunden im erforderlichen Ausmaß zu erbringen. Ferner ist die Digital Agentur berechtigt, regelmäßige Leistungen zur laufenden Optimierung (insbesondere zur Suchmaschinenoptimierung) ohne Einzelauftrag durch den Kunden im Höchstausmaß von bis zu 45 Minuten pro Monat zu erbringen.

2.2. Am Ende des jeweiligen Monats verfallen die nicht verbrauchte Service Stunden – ein Anspruch auf Rückerstattung von bereits bezahlten Entgelten besteht nicht.

2.3. Der Kunde kann monatlich das Service & Support Paket wechseln und somit das Stunden Kontingent erhöhen oder verringern. (Immer gültig ab dem 01. des neuen Monats)

 

  1. Webhosting

3.1. Die Digital Agentur betreibt keine eigenen Server, auf welchen Webprojekte gehostet werden, sondern beauftragt Dritte mit dem Hosting von Webprojekten. Die Digital Agentur ist nach freiem Ermessen jederzeit berechtigt, Webhosting an Dritte auszulagern oder ausgelagerte Projekte auf eigenen Servern zu hosten.

3.2. Die Digital Agentur übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit der von Dritten oder selbst zur Verfügung gestellten Server.

3.3. Die Digital Agentur ist berechtigt, die Seite unverzüglich vom Netz zu nehmen, sollte sie von Dritten (etwa wegen Verletzung geistigen Eigentums oder wegen aus anderen Gründen rechtswidrigen Inhalten) hierzu aufgefordert werden und die Seite bis zur Klärung der Ansprüche offline zu belassen. Der Kunde verpflichtet sich, die Digital Agentur für allfällige Kosten aus und in Zusammenhang mit rechtlichen Streitigkeiten vollkommen schad- und klaglos zu halten und sie bei Rechtsstreitigkeiten zu unterstützen.

 

  1. Vertragslaufzeit

4.1. Die Laufzeit des Servicevertrages beträgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde, ein Monat ab Vertragsabschluss und kann monatlich von beiden Seiten gekündigt werden mit der Einhaltung der Kündigungsfrist von 7 Tagen (Mit Monatsende)

4.2. Der Servicevertrag verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn er nicht von einer Vertragspartei spätestens mit Ende Monat vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

 

  1. Zahlungsbedingungen

5.1. Das monatliche Entgelt ist jeweils monatlich im Nachhinein zur Zahlung fällig. Als Vertragsbeginn gilt immer der erste des aktuellen Monats.

5.2. Sonstige Entgelte sind binnen 7 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

5.3. Der Kunde erteilt der Digital Agentur die Ermächtigung, sämtliche Entgelte von der Bankverbindung des Kunden einzuziehen; im Falle der Zahlung per Überweisung ist die Agentur berechtigt, zusätzlich netto EUR 5,00 pro Überweisung zu verrechnen.

5.4. Sofern der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät, hat er Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Unternehmern gemäß § 352 UGB), mindestens aber in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Darüber hinausgehende gesetzliche Ansprüche (zB § 1333 ABGB) bleiben unberührt.

5.5. Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegen Forderungen der Digital Agentur ist ausgeschlossen.

5.6. Im Falle der nicht fristgerechten Zahlung der Entgelte ist die Digital Agentur berechtigt, sämtliche Supportleistungen unverzüglich einzustellen sowie allenfalls gehostete Projekte unverzüglich vom Netz zu nehmen.

 

  1. Vorzeitige Vertragsbeendigung aus wichtigem Grund

6.1. Die Digital Agentur ist berechtigt, den Support Vertrag aus wichtigem Grund vorzeitig ohne Einhaltung von Kündigungsfristen und -terminen aufzulösen.

6.2. Als wichtige Gründe werden insbesondere vereinbart:

  • Die Veröffentlichung von rechtswidrigen Inhalten auf von der Digital Agentur gehosteten oder betreuten Projekten oder anderweitiger rechtswidriger Gebrauch derselben, gleichgültig ob dies durch den Kunden selbst oder durch Dritte erfolgt.

  • Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Ablehnung der Eröffnung mangels Masse.

  • Zahlungsverzug des Kunden trotz Setzung einer Nachfrist von zumindest 7 Tagen.

 

  1. Rechtswahl und Gerichtsstand

7.1. Dieser Vertrag unterliegt materiellem österreichischem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

7.2. Erfüllungsort für alle Leistungen beider Vertragsparteien ist der Sitz der Digital Agentur in A-6850 Dornbirn.

7.3. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, wozu auch Streitigkeiten über dessen Gültigkeit zählen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz der Digital Agentur in A-6850 Dornbirn vereinbart, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht. Die Digital Agentur ist jedoch berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch bei jedem anderen Gericht im In- oder Ausland einzubringen, in dessen Sprengel der Kunde seinen Sitz, Wohnsitz, eine Niederlassung oder Vermögen hat. Gegenüber Kunden, die Verbraucher i.S.d. Konsumentenschutzgesetzes sind, gilt die Gerichtsstandsregelung des § 14 KSchG.

 

  1. Schlussbestimmungen

8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

8.2. Erklärungen der Digital Agentur an den Kunden gelten jedenfalls als zugegangen, wenn sie an die vom bei Vertragsabschluss Kunden bekannt gegebene oder die danach schriftlich mitgeteilte, geänderte Adresse versandt werden. Die Digital Agentur kann aber mit dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – in jeder ihr geeignet erscheinenden Weise korrespondieren.

Nach diesem Vertrag schriftlich abzugebende Erklärungen können – soweit nichts anderes bestimmt ist – auch mittels E-Mail abgegeben werden.

Die Digital Agentur ist ohne anders lautende schriftliche Weisung des Kunden berechtigt, den E-Mail-Verkehr mit dem Kunden in nicht verschlüsselter Form abzuwickeln. Der Kunde erklärt, über die damit verbundenen Risiken (insbesondere Zugang, Geheimhaltung, Veränderung von Nachrichten im Zuge der Übermittlung) informiert zu sein und in Kenntnis dieser Risiken zuzustimmen, dass der E-Mail-Verkehr nicht in verschlüsselter Form durchgeführt wird.

8.3. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Digital Agentur die den Kunden und/oder sein Unternehmen betreffenden personenbezogenen Daten insoweit verarbeitet, überlässt oder übermittelt (i.S.d. Datenschutzgesetzes), als dies zur Erfüllung aller der Digital Agentur übertragenen Aufgaben notwendig und zweckmäßig ist oder sich aus gesetzlichen Verpflichtungen ergibt.

8.4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Gültigkeit der übrigen Vereinbarung unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame(n) Bestimmung(en) durch eine dieser im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommenden Regelung zu ersetzen. Im Fall von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem entspricht, was nach Sinn und Zweck vernünftigerweise vereinbart worden wäre, wenn die Lücke von vornherein bekannt gewesen wäre.

Stand Mai 2020